2026 sind wieder OB Wahlen in Görlitz. Wie war das doch gleich 2019? Hier nochmal der Ablauf so einer OB Wahl am Beispiel von 2019. Wir lernen damit alle, wie sowas funktioniert.
Die Ausschreibung, die Kandidaten und ihre Zulassung
Dazu gibt es drei extra Beiträge, die ich folglich hier nur verlinken will.
1. Die Ausschreibung – wie wird man eigentlich OB? Damit gehts los. Infos dazu hier.
2. Die Kandidaten – wer hat sich also nach dem Aufruf gemeldet, dass er sich aufstellen lassen möchte? Infos dazu hier.
3. Die Zulassung – wer bekam die Zulassung, wer nahm die 160-Unterschriften-Hürde, wer nicht? Infos dazu hier.
Bis hierhin war das “Vorgeplänkel”. Dann gings los mit Wahlen:
Der erste Wahlgang und sein Ergebnis
27.5.2019: Vorläufiges Ergebnis der OB-Wahl Görlitz
“Vorläufig” heißt hierbei, es ist noch nicht amtlich bestätigt. Wahlberechtigt waren 46.128. Davon waren 27.074 wählen = 58,7%. Es braucht einen zweiten Wahlgang am 16.6.2019, da keiner der Kandidaten die absolute Mehrheit ( = über 50%) erreicht hat. Meist gehen bei einem zweiten Wahlgang nicht mehr so viele Menschen wählen, wie beim ersten Wahlgang. Schön wäre, es nehmen nochmals alle teil und bewegen auch die fehlenden 41,3 % der Wahlberechtigten, mitzukommen.
Quellen: OB-Zahlen = eRtv
(Ein Beitrag vom 27.5.2019, 49 Likes)
Kandidaten im zweiten Wahlgang
Zum zweiten Wahlgang am 16.6.2019 treten Octavian Ursu und Sebastian Wippel nochmals an.
Jana Luebeck hatte bereits am 28.5. erkärt, das sie nicht mehr antritt. Sie war die Kandidatin der “Die Linke – Fraktion im Stadtrat Görlitz.” Siehe Presseartikel
Heute nun (31.5.2019) zog “Franziska Schubert für Görlitz – Oberbürgermeisterkandidatin” ihre Kandidatur zurück. Sie wurde bisher getragen von “SPD Ortsverein Görlitz”, “Motor Görlitz”, “Die PARTEI – Ortsverband Görlitz”, “Bürger für Görlitz” und “Grüne Görlitz Stadtverband”.
Octavian Ursu hatte direkt nach der Wahl angekündigt, auch zum zweiten Wahlgang anzutreten. Im ersten Wahlgang hatte er 30,3 % erreicht. Er ist der Kandidat der “CDU Kreisverband Görlitz”. Siehe:
Sebastian Wippel war Spitzenreiter im ersten Wahlgang mit 36,4 %. Natürlich kündigte er sofort an, erneut für die “AfD Görlitz” anzutreten, siehe:
Im ersten Wahlgang brauchte es die “absolute Mehrheit” ( = über 50%). Die hatte niemand. Im zweiten Wahlgang reicht nun die “einfache Mehrheit”, also 0,1% mehr, wie der andere Kandidat.
Beim ersten Wahlgang waren 46.120 Görlitzer wahlberechtigt. “Nur” 27.032 Görlitzer nahmen an der Wahl teil ( = 58,6 %). 399 kreuzelten einen ungültigen Wahlzettel.
In der Regel gibt es bei einem zweiten Wahlgang nicht mehr so viel Wahlbeteiligung, wie beim Ersten. ABER: Mit dem Ergebnis müssen dann alle Görlitzer 7 Jahre lang leben.
Deswegen bitte ich alle 46.120 Wahlberechtigten, nochmals am 16.6. zur Wahl zu gehen und gültig ihr Kreuz zu setzen – auch wenn die eigene Wunschkandidatin nicht mehr dabei ist. Ich bitte auch, alle Bündnispartner nochmals ihre Fans und Anhänger zur zweiten Wahl zu ermutigen. Nutzt euer Wahlrecht!
(Ein Beitrag vom 31. Mai 2019, 56 Likes)
Wie funktioniert der zweite Wahlgang?
Wie funktioniert der zweite Wahlgang am 16.6.2019?
Variante 1:
Einfach am 16.6. in das selbe Wahlbüro wie beim letzten Mal spazieren, kreuzeln, fertig.
Die Öffnungszeit ist wieder von 8:00 bis 18:00 Uhr. Eine neue Wahlbenachrichtigung gibts nicht (das war ein Brief)! Ihr habt die Wahlbenachrichtigung vom letzten Mal verbummelt? Macht nüscht. Es reicht auch der Personalausweis. Dann wird geguckt, ob ihr im Wahlbüro zugelassen seid. Wer das Ding nochmal findet, kann es ordnungsgemäß mitnehmen. Das machts den Wahlhelfern vor Ort bissl einfacher.
—Variante 2:
Wer für den ersten OB-Wahlgang Briefwahlunterlagen angefordert hatte, bekommt sie auch AUTOMATISCH für den zweiten Wahlgang ZUGESCHICKT. Eine Neubeantragung ist nicht nötig. Dann nur aufpassen, das ihr alles rechtzeitig wieder zurück schickt!!!
—Variante 3:
Ihr wollt dieses Mal gern Briefwahl machen – weil ihr am 16.6. nun wirklich keine Zeit habt? Das geht auf verschiedenen Wegen:
1. Per eMail beantragen: Einfach Vor- und Nachnamen, Geburtsdatum und Wohnanschrift mailen an briefwahl@goerlitz.de und sagen: „Ich will Briefwahl machen. LG“ Schon kommt eine freundliche Mail zurück, dass die Unterlagen sich per Post auf den Weg machen.
2. Persönlich beantragen: Ab dem (voraussichtlich) 4.6. kann man ins Briefwahlbüro gehen und sich dort seine Unterlagen holen. Das ist in der Jägerkaserne, zweite Etage, Raum 219, Hugo-Keller-Straße 14. Personalausweis mitnehmen!!! Man kann dort auch direkt gleich wählen. Da hat man es weg!!!
3. Per Post beantragen: Ihr habt diese Wahlbenachrichtigung noch (eben diesen Brief vom Mai)? Dort drin kann man ausfüllen, das man Briefwahl machen will und es ans Briefwahlbüro senden. Auch dann kommen die Unterlagen nach Hause.
4. Per Telefon beantragen: Das geht NICHT!!!
5. Online per Formular beantragen: Geht auch NICHT!!!
Und dann nur aufpassen, das es rechtzeitig per Post oder persönlich hingeschafft bis Freitag, den 14.6.2019 wieder in der Jägerkaserne bzw im Rathaus ist.
Alles klar? *weitersagen*
(Ein Beitrag vom 3. Juni 2019, 38 Likes)
Bringt es etwas, den Stimmzettel ungültig zu machen?
Es gibt viele Möglichkeiten, den Wahlzettel ungültig zu machen: Gar nichts ankreuzen, beides ankreuzen, alles durchstreichen, was dazu schreiben, irgendwo hinkreuzen u.s.w. Gültig ist der Wahlzettel nur, wenn das Kreuz in einem der runden Felder ist, so wie es auch da steht. Aber bringt das was, seinen Wahlzettel ungültig zu machen, zum Bsp aus Protest?
Die Antwort ist NEIN!
Auch wenn von den 46.128 wahlberechtigten Görlitzern 99,8 % ungültig wählen oder gar nicht wählen würden – ES ZÄHLEN ZUM SCHLUSS NUR DIE GÜLTIGEN STIMMEN. Und wenn es dann zwei Gültige zu einer Gültigen steht, dann gewinnt der Kandidat mit den 2 Stimmen. Also: Wählt gültig und vor allem: Geht wählen am 16.6.2019!
(Ein Beitrag vom 6. Juni 2019, 83 Likes)
Das Wahlergebnis des zweiten Wahldurchgang
Görlitz hat ein vorläufiges Wahlergebnis nach Auszählung aller 75 Wahlbüros (incl Briefwahl): Octavian Ursu mit 55,1 % vor Sebastian Wippel mit 44,9 %.
Sebastian Wippel ist mit 17.186 Stimmen in den Stadtrat gewählt worden. Alle beide müssen ihr neues Amt nun noch annehmen. Das Wahlergebnis online ist hier.
(Ein Beitrag vom 16.6.2019, 562 Likes, 418 Kommentare – und fast alle böse)
Das Internet ist kein rechtsfreier Raum
Ich komme gerade von einem sehr informativen Gespräch mit einem netten Polizisten, betreffend Eurer emotional geladener Kommentare gestern am Wahlsieg von Herrn Ursu. So hässlich erlebe ich meine Görlitzer sonst zum Glück nie. Aber ab wann erfüllt es einen Straftatbestand, was da kommentiert wird?
Vergleichbar war der Wahlsieg mit einem Fußballspiel. Wenn (bspweise) Bayern gegen Dortmund gewinnt, dann „müssen“ sich die Bayernfans schon mal anhören, wie scheiße ihre Mannschaft ist. Genauso umgekehrt, wenn Dortmund gg Bayern gewinnt. Das ist nicht schön und ich stelle es noch in Frage, ob das so sein MUSS, aber so ist es nun einmal, wenn ein Thema emotional aufgeladen ist.
Kritisch wird es, wenn es konkret wird. Wenn es heißt: „Du Max Mustermann bist ein Arschloch.“ Dann nämlich kann Max Mustermann sagen: „Das erfüllt den Straftatbestand einer Beleidigung und die zeige ich an.“ Ähnliches funktioniert im Bereich der Verleumnungen. Wenn also Dinge unterstellt werden, die schlicht nicht wahr sind. In diesem Fall kann Max Mustermann eine Anzeige erstatten. Dies muss er selbst tun.
Nun hatten wir gestern also eine emotional aufgeladene Wahl mit einem Ergebnis, das der einen Hälfte gefällt und der anderen nicht. Und irgendwo „müssen“ die Emotionen scheinbar hin. Für mich wird es kritisch, wenn: 1. Herr Ursu angegriffen wird. 2. Herr Wippel angegriffen wird. 3. Eine der Parteien/Listen angegriffen wird. 4. Die Kommentatoren sich gegenseitig angreifen. 5. Der Verwaltung Wahlbetrug unterstellt wird. 6. Mir Zeug unterstellt wird.
Gegen Letzteres verwehre ich mich. Ich glaube, ich habe mit größter Sorgfalt und stets neutral seit November durch das Superwahljahr geführt und niemals eine Meinung vorgegeben, irgendwen benachteiligt oder schlechter dargestellt, wie einen anderen Kandidaten. Und so führe ich das auch konsequent weiter.
Für Fall 1. – 5. stelle ich es nun Herrn Octavian Ursu, Herrn Sebastian Wippel, allen Parteien, allen Kommentatoren und der Verwaltung frei, die gestrigen Kommentare auf Straftatbestände (Beleidigung, Verleumnung, Androhung von Gewalt u.s.w.) zu prüfen und ihrerseits Anzeigen zu erstatten. Zu diesem Zweck lasse ich die Kommentare bis 18.6.2019, 12 Uhr stehen. Danach blende ich sie ausnahmslos alle aus.
Gleichzeitig haben alle bis morgen Mittag die Möglichkeit, ihre verbale Entgleisung zu löschen, nachdem die Emotionen nun hoffentlich raus sind und sie eine Nacht darüber geschlafen haben.
Ich verstehe, das man irgendwo hin muss mit seinen Gefühlen. Die Grenze ist jedoch erreicht, wenn Kommentare Straftatbestände erfüllen. Nicht jedes Gefühl muss als Kommentar öffentlich verschriftlicht werden. Das Internet vergisst nichts und es ist kein rechtsfreier Raum!!!
Keiner der OB-Kandidaten geht uns verloren. Wir finden alle wieder, wenn sie ihre Ämter annehmen:
Herrn Ursu als Oberbürgermeister.
Herrn Wippel als Stadtrat.
Frau Lübeck als Stadträtin.
Frau Schubert als Kreistagsrätin.
(Ein Beitrag vom 17.6.2019, 297 Likes)
Dienstbeginn des neuen OB
Ich lese überall: “Herr Ursu, jetzt sagen Sie mal!” Und “Herr Ursu, jetzt machen sie mal!” Aber noch leitet die Geschäfte der Verwaltung doch der Herr Deinege bis Ende Juli!!!
Der hat seinen aller letzten Arbeitstag am 24.7.2019. Und frühestens am 27.7.2019 darf Herr Ursu anfangen. Versteht man ja auch alles irgendwie, das Herr Deinege jetzt mal noch seine Sachen abschließen muss und Herr Ursu sich genauso rauslösen muss aus seinem bisherigen Tun. Wer schon mal den Arbeitsplatz gewechselt hat, weiß, das es da Übergangsphasen gibt.
Also: Es ist total fetzig, wie sich alle für Stadtpolitik interessieren. Aber jetzt ist noch Ende der alten Ära und Sommerpause und dann gehts Ende Juli bzw Oktober los. Ihr müsst also noch sagen: “Herr Deinege, jetzt sagen Sie mal und jetzt machen Sie mal!” 
(Ein Beitrag vom 19. Juni 2019, 148 Likes)
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